Scholz verkündet mögliche Maßnahmen gegen die AfD: Nachdem angeblich ein Investor gefunden wurde, hofft der Münchner Autobauer Sono Motors, bis Ende Januar 2024 aus der Insolvenz herauszukommen. Ehemalige Arbeiter erhielten ein Wiedereinstellungsangebot. Wieder einmal haben die Aktivisten vom „Zentrum für politische Schönheit“ für Gesprächsstoff gesorgt. In einem mit künstlicher Intelligenz erstellten Bild soll die AfD Bundeskanzler Olaf Scholz den Beitritt verbieten.
Die Bundesregierung erwägt derzeit behördliche Maßnahmen. Darüber hinaus kann es sein, dass Ihr Google-Konto gelöscht wird, wenn Sie es längere Zeit nicht verwendet haben. Laut einer kurzen Zusammenfassung der wichtigsten Nachrichten beginnt Google damit, Konten zu kündigen.
In einer vermutlich KI-generierten Rede an das Land erklärte die Kanzlerin: „Meine Regierung wird am 2. Juni 2024 beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der Partei Alternative für Deutschland einreichen.“ n.d. (Zentrum für politische Schönheit).
Darüber hinaus hat die Bundesregierung erklärt, dass sie möglicherweise eine Klage gegen die Urheber des Videos einreichen wird. Hebestreit bleibt in seiner Einschätzung der Schwere von Deepfakes unbeirrt. Noch vor dem Sommer wird eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Vertretern des Außenministeriums, des Innenministeriums und des Bundespresseamts Abhilfemaßnahmen gegen diese KI-generierten Lügen entwickeln. Vor diesem Hintergrund wird auch über digitale Wasserzeichen nachgedacht.
Das Zentrum für politische Schönheit traf sich mit der Taz, um den Schritt zu verteidigen. Im Gegenteil: Durch den Einsatz von Deepfakes, die die Öffentlichkeit nicht stören, sollen sich Betroffene von AfD-Hetze wohler fühlen. Die Gruppe wünschte sich von der Kanzlerin eine „klare Haltung“ zum AfD-Verbot. Um Beweise dafür zu sammeln, dass die AfD als Wahlkampfetikett verfassungswidrig ist, hat die Gruppe eine Website gestartet.
Ein Regierungsbeamter gibt eine ernste Warnung heraus:
Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit äußerte sich am Montag zum Verhalten des Künstlerkollektivs. Auch wenn er vor der Verwendung vermeintlich realer Filmausschnitte, Bilder und Worte „nur warnen“ könne, handele es sich um eine Parodie. Ob es rechtliche Konsequenzen geben könnte, sagte er nicht. Wir sind gerade dabei, es zu überprüfen.
Für die Schüler ist es wichtig, sich vor Augen zu halten, dass nichts davon für sie unbedeutend ist.
Steffen Hebestreit, Verwaltungsbeamter, behauptet, dass…
Hebestreit behauptet, dass die Arbeit der Künstler die negativen Auswirkungen von KI-Anwendungen zeige. Er warnte: „Deep Fakes dringen zunehmend in die Öffentlichkeit ein“ und fügte hinzu, dass Fälschungen auch dazu genutzt werden können, Zweifel zu säen und irreführende Informationen zu verbreiten. Es wird immer schwieriger, zwischen echten und gefälschten Waren zu unterscheiden.
Hebestreit forderte alle Journalisten auf, sich an der Sensibilisierung für das Thema Desinformationskampagnen und Fake News zu beteiligen. Gleichzeitig hat das ZPS heute die Informationsplattform and-ban.de freigeschaltet. Ein Vorteil ist die Möglichkeit, mögliche Fälle verfassungsfeindlicher Aktivitäten zu melden und zu prüfen.
Der Rest der Website ist so gestaltet, dass sie einem authentischen Regierungsportal ähnelt. „Die Bedrohung, Dringlichkeit und Ernsthaftigkeit des Projekts werden durch die über 1.500 auf dem Portal erfassten Fakten unterstrichen, die sich auf etwa 350 Personen beziehen“, sagte die Gruppe. Dies gilt als „großer Sieg im Kampf gegen rechtsextreme Ideologie in Deutschland und für den Schutz der Demokratie“.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ ist gegen die AfD:
Die Versuche der Kampagne, sich der AfD entgegenzustellen, erregten mehrfach mediale Aufmerksamkeit. Aus Protest gegen die ihrer Meinung nach „schleichende Normalisierung des Faschismus in Deutschland“ errichtete die Gruppe 2017 vor dem Wohnhaus des AfD-Abgeordneten Björn Höcke ein Holocaust-Denkmal.
Bei der Bundestagswahl 2021 gab sich das „Zentrum für politische Schönheit“ als „Flyerservice Hahn“ aus, um bei der AfD Werbeflächen anzufordern. Anstatt die Materialien zu verteilen, gab das Kollektiv an, fünf Millionen Flugblätter von verschiedenen Parteibezirksorganisationen gesammelt zu haben, mit der Absicht, sie zu einem späteren Zeitpunkt zu entsorgen.
